Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Portals AllesWerbung

der Firma
AllesWerbung - Manuel Hintringer
Stifterstrasse 18/1/18
A-4020 Linz
Tel.: +43 732 770663

 

1. Vertragsgegenstand

1.1 Das AllesWerbung Verzeichnis ist ein datenbankgestütztes Auskunftssystem im Internet, in das der Inserent Einträge selbst eingeben kann. Die Darstellung der Informationen erfolgt wahlweise tabellarisch und falls vom Inserenten bestellt, in einem Portfolio.

1.2 Die Aufnahme von Brancheneinträgen des Inserenten (Basiseinträge und AllesWerbung Portfolios)in AllesWerbung erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn AllesWerbung diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch AllesWerbung.

1.3 AllesWerbung bietet das AllesWerbung Branchenverzeichnis hinsichtlich Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an.

2. Vertragsleistung

2.1 Der Inserent kann im Rahmen der von AllesWerbung vorgegebenen Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Branche mit seiner Adresse und den sonstigen aus dem Erfassungsformular ersichtlichen Angaben vornehmen.

2.2 Im Rahmen des kostenlosen Basiseintrages kann der Inserent im Datenbestand befindliche Datensätze nicht ohne Aufpreis ergänzen. Die näheren Einzelheiten sind der Anleitung zum Eintrag zu entnehmen.

2.3 Die Brancheneinträge sind auf den Servern von AllesWerbung verfügbar und innerhalb des Internet erreichbar.

2.4 Die voreingetragenen Firmenadressen stammen überwiegend aus der Datenerhebung der Firma AllesWerbung – Gerhard Hintringer, die diese Daten mit den eingetragenen Firmen abgeglichen hat. Bei der Auswahl und Pflege wurde größtmögliche Sorgfalt angewandt. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder unaktuell sind. Hierfür übernimmt AllesWerbung keine Gewähr. Soweit bzgl. einer seitens AllesWerbung voreingetragenen Firmenadresse der Berechtigte mit der Auflistung im AllesWerbung Branchenverzeichnis nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche kostenfreie Korrektur oder Löschung seines Eintrags.

3. Verantwortlichkeit von AllesWerbung

3.1 AllesWerbung ist für Selbsteinträge der Inserenten nicht verantwortlich. Dies bezieht sich sowohl auf die korrekte Eingabe der Daten in die Eingabemaske als auch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Ergänzungen.

3.2 AllesWerbung ist bestrebt, das AllesWerbung Verzeichnis regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das Auskunftssystem in seinem jeweils aktuellen Zustand. In welchem Umfang und in welchen zeitlichen und räumlichen Abschnitten das Angebot aktualisiert wird, entscheidet AllesWerbung nach freiem Ermessen.

3.3 AllesWerbung ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von AllesWerbung verantwortlich und übernimmt hierfür auch keine Kosten. AllesWerbung übernimmt für die Übertragung der Daten gleichfalls keine Gewähr.

3.4 AllesWerbung ist berechtigt, erforderliche Wartungsarbeiten an Servern und Auskunftssystem vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs sind so gering wie möglich und insbesondere gegebenenfalls außerhalb der Hauptnutzungszeiten zu halten.

3.5 Der Inserent erklärt sich mit der Nutzung seiner Daten entsprechend der AllesWerbung ANB (Allgemeine Nutzungsbedingungen)in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Ihm ist bekannt, dass AllesWerbung keinen Einfluss auf die Nutzung der vom Inserenten eingegebenen Informationen durch die Nutzer des AllesWerbung Branchenverzeichnisses hat. Ein Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch AllesWerbung zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

4. Verantwortlichkeit des Inserenten

4.1 Der Inserent ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzmäßigkeit seines Eintrags allein verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte seiner Website mit geltendem Österreichischem Recht vereinbar sind.

4.2 Der Inserent stellt AllesWerbung von allen Nachteilen (insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme)frei, die AllesWerbung durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen.

4.3 AllesWerbung kann Einträge in das AllesWerbung Branchenverzeichnis ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht in Einklang mit der Netiquette, geltendem Recht oder vorrangigen Rechten Dritter stehen, sittenwidrig ist oder aus anderen Gründen unzumutbar sind. Erlangt AllesWerbung erst nach der Eintragung Kenntnis von solchen Ablehnungsgründen, kann der Eintrag unabhängig vom Einverständnis des Inserenten kostenpflichtig gelöscht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.

4.4 AllesWerbung ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne Einträge vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der fraglichen Einträge behaupten und glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein etwaig bestehender Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Inserenten auf Aufforderung mit Fristsetzung seitens AllesWerbung nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist AllesWerbung zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

5. Vertragslaufzeit

5.1 Der Vertrag über kostenpflichtige Einträge (Portfolios)hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Ersten des auf die Eintragung folgenden Monats. Die Vertragspartner können den Vertrag schriftlich (kein E-Mail) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Jahres kündigen. Ungekündigte Verträge verlängern sich um jeweils ein Jahr.

5.2 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1 Der Eintrag in das AllesWerbung Branchenverzeichnis ist kostenpflichtig. Die Vergütung für vom Inserenten in Anspruch genommenen weitere Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste von AllesWerbung.

6.2 Die Rechnungsstellung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt jährlich und ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Inserenten ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zahlungen erfolgt durch Überweisung. Andere Zahlungsarten sind ausgeschlossen.

6.3 Gerät der Inserent mit der Zahlung in Verzug, ist AllesWerbung berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4%über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sein denn, AllesWerbung weist einen höheren oder der Inserent einen niedrigeren Schaden nach.

6.4.Bei Zahlungsverzug des Inserenten ist AllesWerbung berechtigt, den jeweiligen Eintrag zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.

7. Nutzungsrechte

 

7.1 Der Inserent ist damit einverstanden, dass AllesWerbung den Eintrag in seinen Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz bzw. entsprechender ausländischer Vorschriften nutzt. Insbesondere ist AllesWerbung berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des AllesWerbung Branchenverzeichnisses zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden. 
Die Daten der Kunden werden nicht an andere Datenbanken zu Werbezwecken verkauft!

 

7.2 Urheber und sonstige Leistungsschutzrechte von AllesWerbung an seinen Datenbanken, den Strukturen oder der Datenbank-Software des Branchenverzeichnisses bleiben durch den Eintrag unberührt. Der Inserent erwirbt durch den Eintrag keine weitergehenden Nutzungsrechte als ein normaler Nutzer im Rahmen der ANB, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

8. Gewährleistung

8.1 AllesWerbung übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit gemäß Ziffer 3 die Gewähr für die generelle Verfügbarkeit des Branchenverzeichnisses sowie der Abrufbarkeit der insoweit gespeicherten Daten im Internet.

8.2 Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge übernimmt AllesWerbung keine Gewähr. AllesWerbung wird Störungen und Fehler insbesondere bei kostenpflichtigen Leistungen innerhalb der erforderlichen Frist beseitigen. Gewährleistungsansprüche bei kostenpflichtigen Einträgen sind zunächst auf Nachbesserungsansprüche beschränkt. Schlagen diese innerhalb angemessener Fristen fehl, kann der Inserent die Vergütung herabsetzen oder insgesamt vom Vertrag zurücktreten. Hiervon ausgenommen sind von AllesWerbung nicht verschuldete Fehler wie z.B. Störungen und Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets.

8.3 Ausgeschlossen wird die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrags, die weder den Gebrauch des Branchenverzeichnisses als solches, noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrags beeinträchtigen.

8.4 Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme angezeigt werden.

9. Haftung

9.1 AllesWerbung haftet hinsichtlich aller Dienste für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften; bei kostenpflichtigen Diensten darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie aus Unmöglichkeit sofern mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Diese Haftung wird auf den jeweiligen Auftragswert, maximal auf 200,-begrenzt.Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

9.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

10. Leistungsänderung

Andern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingung für die Nutzung des Internets und wird AllesWerbung dadurch die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

11. Sonstiges

11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Vertriebsleitung.

11.2 Gerichtsstand ist der Sitz von AllesWerbung.

11.3 Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht

11.4 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird der Vertrag im übrigen hiervon nicht berührt.

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